Haushalt genehmigt – sparsames Handeln ist angesagt, Schulbauprogramm bleibt wichtigste Investition

Hochtaunuskreis. Das Regierungspräsidium Darmstadt hat den Haushalt des Hochtaunuskreises für das Jahr 2010 genehmigt.

"Wir begrüßen diese Genehmigung, da wir nun die notwendige Planungssicherheit für die Durchführung der anstehenden Projekte haben", so Landrat Ulrich Krebs.

"Das Schulbauprogramm ist nach wie vor das Herzstück der Kreispolitik", hält Krebs fest und ergänzt: "Im Jahr 2010 investieren wir mit den im Haushalt festgelegten 152 Millionen Euro mehr Geld in einem Jahr in den Schulbau als jemals zuvor", zeigt Krebs auf.

"Damit wird deutlich, dass wir trotz Krise leistungsfähig sind. Gleichwohl bleibt festzuhalten, dass diese Investitionen eine große Kraftanstrengung erfordern", so der Landrat. Sie seien nur möglich, weil der Hochtaunuskreis schon jetzt sparsam wirtschafte und seine Personalausgaben langfristig stabil hält, was angesichts von Tarifrunden und Stufensteigungen eine Herausforderung darstellt. Damit komme der Kreis auch den Aufforderungen des Regierungspräsidiums nach. Krebs machte zudem deutlich, dass das sparsame Haushalten auch eine permanente Aufgabenkritik und die Überprüfung der organisatorischen Abläufe mit einschließe.

Diesen Kurs der Sparsamkeit und Weitsicht müsse der Kreis weiterverfolgen, um die Finanzen nicht in eine Schieflage zu bringen. Alleine für das Jahr 2010 seien dem Kreis 24 Mio. Euro aus Kreis- und Schulumlage verloren gegangen.

Auch die jüngsten Steuerschätzungen zeigten die schwierige Finanzlage der Kommunen deutlich. Eine Verbesserung sei kurzfristig nicht zu erwarten. Die Steuerausfälle durch die Finanzkrise machten sich bis ins Jahr 2013 bemerkbar. "Wenn der Hochtaunuskreis seine vielfältigen Aufgaben weiter erfüllen will, dann müssen wir dieser Entwicklung Rechnung tragen. Das heißt, dass wir bei unseren zukünftigen Investitionen im Rahmen des Schulbauprogramms Faktoren wie den demographischen Wandel, die Veränderungen in der Schullandschaft und die Schülerzahlen weiterhin sehr intensiv berücksichtigen müssen", so Krebs.

"Der Hochtaunuskreis bekennt sich klar und eindeutig zu der Aufgabe, den Kindern und Jugendlichen das bestmögliche Lernumfeld zu bieten, um einen optimalen Lernerfolg der Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen", stellte Krebs abschließend noch einmal klar.

Kreishaushalt in Zahlen:

Gesamtvolumen: 438,7 Mio. Euro

Gesamtinvestitionen: 158,1 Mio. Euro vorgesehen, davon allein rund 152 Mio. Euro für das Schulbauprogramm

Kreditbedarf: 127 Mio. Euro (inkl. Konjunkturprogramm)

Tilgung: 14,9 Mio. Euro (inkl. Konjunkturprogramm)

Schuldenstand: 431,9 Mio. Euro (zum 31.12. 2009)