Landrat Krebs bringt abermals ausgeglichenen Haus-halt für 2009 ein - Investitionen in Schulen; Kreisumlage unverändert

Eckpunkte des Haushalts 2009:

Knapp 590 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen des in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichenen Etatentwurfes für das Jahr 2009.

Im Ergebnishaushalt (der in etwa dem früheren Verwaltungshaushalt entspricht) sieht der Plan für 2009 294,5 Millionen Euro an Erträgen (Einnahmen) und ebensoviel an Aufwendungen (Ausgaben) vor.

Im Finanzhaushalt (ehemals Vermögenshaushalt) sind für Investitionen Auszahlungen in Höhe von 92,8 Millionen Euro vorgesehen, davon allein rund 83 Millionen Euro für das Schulbauprogramm "Schulen für das 21.Jahrhundert". Dazu kommen (im Ergebnishaushalt) noch einmal etwa 6,5 Millionen Euro für die laufende Bauunterhaltung, die auch wiederum fast ausschließlich den Schulen zugute kommen.

Für Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kreditbedarf) werden im Entwurf 77,2 Millionen Euro, für Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung) 14 Millionen Euro veranschlagt.

In den Teilhaushalten sind zum ersten Mal statistische Kennzahlen als produktspezifische Merkmale der Leistungserbringung im Zusammenhang mit dem jeweiligen Ressourcenverbrauch aufgeführt.

Hochtaunuskreis. Erneut kann Landrat Ulrich Krebs den Mitgliedern des Kreistages einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf präsentieren. Der Hochtaunuskreis ist damit einer der wenigen hessischen Landkreisen, die diesen Ausgleich vorweisen können und der einzige, der dies trotz steigender Zinsbelastung das neunte Mal in Folge schafft. Der Haushaltsplanentwurf, über den der Kreistag am 15. Dezember eine Entscheidung fällen wird, ist in weiten Teilen vom Schulbauprogramm "Schulen für das 21. Jahrhundert" geprägt. "Auch wenn die Einbringung des Haushaltes 2009 unter dem Schatten der globalen Finanzkrise steht, baut der Haushalt des Kreises auf soliden Zahlen und einem seriösen Finanzmanagement auf", so Landrat Krebs.

Kreisumlage

49 Punkte beträgt auch im nun vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2009 die Kreisumlage. "Die Kreisumlage ist die Basis für unser Schulprogramm. Die Schulen im Landkreis können nur dann saniert oder neu gebaut werden, wenn wir die Kreisumlage auf dem Stand halten, den der Kreistag im Doppelhaushalt 2005/2006 festgelegt hat. Wer hier eine Verringerung fordert, muss auch die Konsequenzen bedenken", macht Landrat und Schuldezernent Krebs unmissverständlich deutlich.

Von den 92,8 Millionen Euro Auszahlungen aus dem Finanzhaushalt, sind 2009 allein rund 83 Millionen Euro für Planung, Neubau, Sanierung und Einrichtung von Schulen veranschlagt. Dazu kommen noch einmal etwa 6,5 Millionen Euro für die laufende Bauunterhaltung, die auch wiederum fast ausschließlich den Schulen zugute kommen.

"Bislang hatte das Schulbauprogramm die Unterstützung aller Fraktionen des Hauses, so dass ich davon ausgehe, dass es nicht durch die Forderung nach Senkung der Kreisumlage in Frage gestellt wird", so Krebs.

Der Landrat verweist zudem auf die Aussagen des Regierungspräsidiums Darmstadt. Die dort ansässige Finanzaufsicht würde einem Kreishaushalt mit niedrigerer Kreisumlage keine Genehmigung erteilen, da sonst die Schulbauinitiative nicht mehr zu finanzieren wäre.

Die Mehreinnahmen durch die Kreisumlage in 2009 von 19 Millionen Euro werden u.a. aufgezehrt durch Mindereinnahmen des Kreises bei den Schlüsselzuweisungen, der wirtschaftlichen Konsolidierung der Hochtaunus-Kliniken und der Erhöhung der LWV- und Krankenhausumlage.

Schulen für das 21. Jahrhundert

"Die Schulen im Hochtaunuskreis sollen als moderne Hüllen einen optimalen Rahmen für die Vermittlung von Inhalten, für differenzierten Unterricht, Betreuungs- und Ganztagsangebote bilden", fasst Landrat Krebs noch einmal die Intention des Schulbauprogramms zusammen. Der Hochtaunuskreis bleibe ein Zuzugsgebiet für junge Familien und für diese müssten attraktive Angebote vorgehalten werden.

Mit seinem Raumprogramm, vor allem den Klassenraumgrößen an den Schulen habe der Kreis den Standard für Hessen gesetzt. "Unsere Schulbauten stehen für die bestmögliche Förderung durch bestmögliche Ausstattung", betont der Schuldezernent. Die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler stellt er gegen die Gleichmacherei. Diese wichtige individuelle Förderung ermöglicht der Kreis in seinen Schulbauten durch die Bereitstellung von zusätzlichen Differenzierungsräumen. Schulbauten und Unterrichtsinhalt gingen selbstverständlich Hand in Hand und so sieht Krebs das Land Hessen in der Pflicht für ausreichend Lehrerstellen zu sorgen.

Wichtig ist es zudem, die große Nachfrage nach Betreuungsangeboten zu bedienen und die Option für eine Ganztagsschule auch durch bauliche Rahmenbedingungen zu bieten. "Mit den alten Schulgebäuden können wir keine zeitgemäße Antwort auf die heutigen Betreuungsanforderungen geben", so Krebs. Diese stiegen einerseits in Bezug auf die Anzahl der Betreuungsplätze als auch auf die Betreuungszeiten.

Betreuungsangebote

Der Nachfrage nach Betreuungsangeboten kommt der Hochtaunuskreis durch bauliche und inhaltliche Konzepte entgegen.

Durch die baulichen Veränderungen an den Schulen verfügen heute schon 12 Grundschulen über Betreuungszentren mit mindestens einer hortähnlichen Betreuungsgruppe. "Die Zahl hat sich im Gegensatz zum vergangenen Jahr um fünf erhöht. An sieben weiteren Grundschulen sind Betreuungszentren in Planung bzw. bereits im Bau", berichtet der Landrat.

Diese Angebote der Betreuungszentren sind an fünf Tagen in der Woche von ca. 7.30 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet und beinhalten ein Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung sowie eine Ferienbetreuung.

Ziel des Kreises ist es, in jeder der 13 Städte und Gemeinden des Hochtaunuskreises in Zukunft mindestens ein Betreuungsangebot vorzuhalten, möglichst aber an allen Grundschulen einer Kommune.

Von den weiterführenden Schulen haben die Adolf-Reichwein-Schule, die Max-Ernst-Schule, das Gymnasium Oberursel und die Humboldtschule eine Mensa. An der CWS wird sie im kommenden Jahr eingeweiht.

Für den Neubau von Betreuungszentren an Grundschulen und weiterführenden Schule sieht der Hochtaunuskreis 2009 Investitionen von rund 22,5 Millionen Euro vor.

Bis zum Bau einer Mensa sind an 10 weiterführenden Schulen Übergangsangebote eingerichtet (die Konrad-Lorenz-Schule zum Beispiel wird im Usinger Krankenhaus verköstigt).

Ganztagsschulen und ganztagsschulähnliche Angebote

Ziel des Hochtaunuskreises ist es, ein flächendeckendes Angebot von Schulen mit pädagogischer Mittagsbetreuung bzw. offenen Ganztagsschulen vorzuhalten. "Wir wollen so unsere Schullandschaft attraktiv halten und streben auch den Ausbau von mindestens zwei Schulen als gebundene Ganztagsschulen an", erläutert Schuldezernent Krebs die Vorstellungen des Kreises. 18 Schulen des Landkreises sind mittlerweile mit dem Status Pädagogische Mittagsbetreuung (freiwillige Angebote an drei Nachmittagen in der Woche bis mindestens 14.30 Uhr) in das "Ganztagsprogramm nach Maß" des Landes Hessen aufgenommen.

Zwei Förderschulen - die Hans-Thoma-Schule (Abteilung körperbehinderte SchülerInnen) und die Helen-Keller-Schule - sind Ganztagsschulen in der vollen Bedeutung des Wortes.

"Das Schulbauprogramm trägt der Umsetzung unserer Planungen durch den Bau von Mensen und Betreuungsräumen dort, wo es die Grundstückssituation hergibt, Rechnung", so Krebs.

Schulbauprojekte 2009

83 Millionen Euro will der Hochtaunuskreis im kommenden Jahr für den Schulbau bereitstellen. 25,4 Millionen Euro sind davon für die Grundschulen eingeplant, 18,8 Millionen Euro kommen den Gymnasien zugute und 31,8 Millionen Euro den Gesamtschulen. An den Förderschulen sollen 4,7 Millionen Euro investiert werden.

Zudem stehen aus dem Jahr 2008 Mittel in Höhe von 66,7 Millionen Euro bereit um bereits begonnene Projekte weiterzuführen bzw. abzuschließen. Davon sind etwa 36,7 Millionen Euro bereits durch vergebene Aufträge gebunden.

Der Auflistung im Haushaltsplan folgend, zeigt die folgende Liste die Projekte des kommenden Jahres:

● Bad Homburg: Friedrich-Ebert-Schule (Planung Erweiterungsbau, Planung Sanierung Altbauten), Hölderlinschule (Fertigstellung Altbau), Paul-Maar-Schule (Fertigstellung Altbau, Neubau Betreuungszentrum), Humboldtschule (Sanierung Turmgebäude), Kaiserin-Friedrich-Gymnasium (Wettbewerb Erweiterung), Gesamtschule am Gluckenstein (Neubau Ganztagesbereich, Sanierungsplanung Altbau), Pestalozzischule (Grunderwerb, Planung und Wettbewerb Neubau Schule, Planung Neubau Sporthalle)

● Friedrichsdorf: Hardwaldschule (Grunderwerb, Neubau Betreuungszentrum), Philipp-Reis-Schule (Neubau Schule, Ganztagesbereich und Sporthallen)

● Grävenwiesbach: Wiesbachschule (Fertigstellung Altbau, Sanierung Sporthalle)

● Königstein: Grundschule Falkenstein (Sanierung Altbau), Taunusgymnasium (Ausbau Cafeteria, Sanierung Sporthallen, Anbau Sporthallen)

● Kronberg: Kronthalschule (Fertigstellung Neubau), Altkönigschule (Sanierung Altbau)

● Neu-Anspach: Adolf-Reichwein-Schule (Erweiterung Schule, Neubau Dreifeldsporthalle, Fertigstellung Sanierung Sporthalle)

● Oberursel: Grundschule Mitte (Neubau Sporthalle, Neubau Betreuungszentrum), Gymnasium Oberursel (Planung Erweiterungsbau), IGS Stierstadt (Erweiterung der Schule, Sanierung Altbau und Integration Ganztagesbereich), Hans-Thoma-Schule (Planung Neubau, Wettbewerb Neubau, Erschließungsmaßnahmen neuer Standort)

● Schmitten: Grundschule Reifenberg (Neubau Sporthalle)

● Steinbach: Geschwister-Scholl-Schule (Baubeginn Neubau Schule)

● Usingen: Konrad-Lorenz-Schule (Weiterführung Bauplanung), Christian-Wirth-Schule (Fertigstellung Neubau Mensa, Errichtung eines Erweiterungsbau)

● Wehrheim: Heinrich-Kielhorn-Schule (Planung Neubau der Schule, Grunderwerb)

● Weilrod: Grundschule am Sommerberg (Fertigstellung Sanierung Schustertrakt)

Straßenbau

Die Attraktivität des Hochtaunuskreises gerade auch für Unternehmen steigt mit der Investition in den Straßenbau. 4,7 Millionen Euro stellt der Hochtaunuskreis 2009 hierzu zur Verfügung. Die wichtigsten Projekte - vorbehaltlich der Bezuschussung durch Fördermittel des Landes Hessen gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - sind:

Neuanbindung der K 723 an die L 3270 (Hausen-Arnsbach),

Ausbau der K 741 von Oberlauken bis zum Anschluss an die K 753 in Richtung Merzhausen,

Ausbau der K 759 von der Ortsdurchfahrtsgrenze Hundstadt bis zum Anschluss an die B 456,

Ausbau der K 760 vom Anschluss an die K 759 in Hundstadt einschließlich Ortsdurchfahrt Hundstadt bis zum Anschluss an die B 456 Richtung Grävenwiesbach,

Ausbau K 761 vom Anschluss an die L 3063 bis Hundstadt,

Ausbau K 769 Abschnitt Schönberger Straße,

K 988 Neubau Kreisverkehrsplatz (Nähe Neubau Philipp-Reis-Schule).

Öffentlicher Personennahverkehr

Durch eine umfassende Modernisierung der Schienenwege und Züge sowie die Abstimmung des Bus- und Bahnangebots aufeinander konnten die Fahrgastzahlen der Taunusbahn bis heute mehr als versechsfacht werden. "Die Taunusbahn ist mittlerweile ein wichtiges Rückgrat für den Verkehr im Hochtaunus", zieht Landrat Krebs, der auch Vorsitzender des VHT ist, Bilanz. So finden sich im Haushalt 2009 nicht nur die Jahresumlage des Landkreises in Höhe von rund 1 Millionen Euro und weitere 3,6 Millionen Euro als Verlustausgleich. Gleichzeitig investiert der Kreis in den kommenden Jahren insgesamt 3,2 Millionen Euro in die Sanierung der Bahnhöfe. 220.000 Euro hierfür sind bereits im vorliegenden Haushaltsentwurf veranschlagt.

Eine gute Vernetzung in allen Bereichen des Kreises ist für Landrat Krebs entscheidend. So wird der Kreistag in seiner heutigen Sitzung auch über den Beitritt des Hochtaunuskreises zur Planungsgesellschaft der Regionaltangente West (RTW) zu entscheiden haben. Mittel für den Beitritt sind im Haushalt eingestellt. "Mit der Regionaltangente West soll eine Querverbindung zwischen den westlichen S-Bahn-Achsen und gleichzeitig eine direkte Nord-Süd-Schienenanbindung des Flughafens Frankfurt/Main geschaffen werden", erläutert Krebs. "Dieses Projekt wird die Region Frankfurt RheinMain, besonders aber auch den Hochtaunuskreis als Wirtschaftsstandort erheblich aufwerten", ist der Landrat überzeugt.

Arbeit und Soziales

"Die passgenaue Ausrichtung der Maßnahmen, das qualifizierte Profiling und die enge Klienten-Fokussierung sind der Grund für die erfolgreiche Arbeit des Hochtaunuskreises bei der Vermittlung von Arbeitslosen in den 1. Arbeitsmarkt", bilanzieren die Sozialdezernenten Erster Kreisbeigeordneter Dr. Wolfgang Müsse und Kreisbeigeordneter Uwe Kraft.

Die Arbeitsmarksituation durch unsere Lage im Rhein-Main-Gebiet begünstige das Ergebnis sicherlich, "unser Erfolg stellt sich aber auch durch unsere aktive Herangehensweise ein. Gezielte Ansprache potentieller Arbeitgeber und ein ständiger Kontakt sind dabei nur zwei der Erfolgsfaktoren", berichtet Dr. Müsse.

Für die enge Betreuung von langzeitarbeitslosen, erwerbsfähigen Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen durch die Leitstelle Rehabilitation zieht Kreisbeigeordneter Uwe Kraft ebenfalls eine positive Bilanz. Die große Anzahl an Vermittlungen von behinderten Menschen in den ersten Arbeitsmarkt durch die Einbeziehung des Reha-Netzwerks ist Beleg für den Erfolg des bestehenden Konzeptes im Bereich der Integration von behinderten Menschen. "Hier gehört der Hochtaunuskreis zu den wenigen optierenden Kommunen bundesweit, die die besonders enge Betreuung dieses Personenkreises mit in den Fokus stellt", so Kraft.

Daher sind beide Dezernenten von der Beibehaltung der Option für den Hochtaunuskreis überzeugt und setzen sich dafür ein. Der Bundesgesetzgeber wird Ende des Jahres hierzu eine Entscheidung treffen.

Auch die Zahl von 6554 seit Ende 2005 in den 1. Arbeitsmarkt vermittelten Arbeitslosen, davon 1682 in 2008, macht den Erfolg der Option im Hochtaunuskreis deutlich. Dies zeigt sich auch in der weit unterdurchschnittlichen Arbeitslosenquote von 3,6%, die nach üblicher Definition nahezu der Vollbeschäftigung entspricht.

Die guten Vermittlungszahlen führen dazu, dass die Transferaufwendungen im Bereich des SGB II gegenüber dem Ansatz 2008 um 1,4 Millionen in 2009 gesenkt werden konnten. Sie belaufen sich für das Jahr 2009 auf 51,5 Millionen Euro. Im gesamten betragen die Transferaufwendungen im Produktbereich Soziales damit 76,3 Millionen Euro im Jahr 2009.

Durch die gute Bilanz im Bereich Arbeit und günstige Entwicklungen im Bereich Asyl und der Eingliederungshilfe ist es gelungen, die Transferleistungen um 3,6 Millionen Euro zu senken. Dabei sind steigende Aufwendungen in der Grundsicherung im Alter aufgrund der demografischen Entwicklung bereits mit berücksichtigt.

Von Bedeutung ist hierbei auch, dass der Hochtaunuskreis seine freiwilligen Leistungen nicht reduziert sondern erhöht hat. Die Summe liegt in diesem Jahr bei 862.000 Euro.

Der Hochtaunuskreis hat zudem sein Beratungsangebot, das neben der genannten Erziehungsberatung u. a. auch Sucht-, Schuldner- und Insolvenzberatung enthält, weiter ausgebaut. Die Fachstelle Demenz wurde eingerichtet. "Als Wissens-, Informations- und Vermittlungszentrale dient sie trägerübergreifend als "Anlaufstelle" sowohl für Betroffene als auch Fachleute und ehrenamtlich engagierte Bürger", erläutert Sozialdezernent Dr. Müsse.

"Mit dem vorgelegten Haushalt wird der Hochtaunuskreis auch im kommenden Jahr die anstehenden Herauforderungen meistern", schließt Landrat Krebs die Vorstellung der Haushaltszahlen ab.