Beitritt des Hochtaunuskreises zur Initiative »Lebenswerte Städte«

Der Kreisausschuss des Hochtaunuskreises hat in seiner Sitzung vom 14.03.2023 beschlossen, dass der Landkreis der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beitritt.

Die Initiative für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits wurde im Juli 2021 von den Städten Freiburg, Leipzig, Aachen, Augsburg, Hannover, Münster und Ulm gegründet. Seitdem haben sich ihr bundesweit fast 600 Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen, darunter auch die Hochtaunuskreis-Kommunen Bad Homburg, Oberursel, Friedrichsdorf, Kronberg, Königstein, Usingen, Neu-Anspach und Steinbach. Ziel der Initiative ist eine Änderung der Voraussetzungen im Straßenverkehrsrecht, damit Kommunen eigenverantwortlich Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit anordnen können.

Eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 wird explizit nicht angestrebt. Vielmehr geht es um eine Geschwindigkeitsbeschränkung in jenen Bereichen, in denen dies als sinnvoll erachtet wird. Denn attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume, in denen Menschen sich gerne aufhalten und zusammenkommen. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Städte. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt leben.

Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr - auch auf den Hauptverkehrsstraßen. Eine Absenkung der Höchstgeschwindigkeit trägt zu einer Verbesserung der Lebensqualität in den Kommunen bei, da nicht zuletzt die Emissionen von Lärm, Feinstaub und Abgasen reduziert sowie die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöht wird.

„Mit dem Beitritt des Hochtaunuskreises zur Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden unterstützt der Landkreis seine Kommunen in ihrem Bestreben, selbstständig über Geschwindigkeitsbeschränkungen entscheiden zu können. Eine entsprechende Gesetzesänderung würde den Kommunen eine größere Handlungs- und Entscheidungsfreiheit bei der Regulierung des Straßenverkehrs einräumen. Dadurch können sie besser auf die Bedürfnisse ihrer Bürger und die Gegebenheiten vor Ort eingehen. Zudem untermauern wir unser kreiseigenes Engagement für die Verkehrswende und den Klimaschutz“, erklärte der Erste Kreisbeigeordnete und Verkehrsdezernent des Hochtaunuskreises, Thorsten Schorr, den von ihm angestoßenen Beitritt zur Initiative.

Weitere Details zur Initiative gibt es hier: https://www.lebenswerte-staedte.de/